Beim heutigen EU-Energieministerrat in Luxemburg standen der Energiebinnenmarkt und die Entwicklung neuer Energietechnologien und -innovationen im Vordergrund. Zum Energiebinnenmarkt verabschiedeten die Energieminister Schlussfolgerungen, die auf Grundlage der Diskussionen beim Europäischen Rat im Mai 2013 entwickelt worden sind. Diese richten sich auf Maßnahmen, welche auf dem Weg zur Vollendung des Energiebinnenmarktes als prioritär eingestuft werden.
Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Stefan Kapferer: „Die Schlussfolgerungen skizzieren den weiteren Weg zur Vollendung des gemeinsamen europäischen Energiebinnenmarktes. Zwischen den Mitgliedstaaten besteht grundsätzliche Einigkeit darüber, welche weiteren Schritte dafür erforderlich sind. Dazu gehören die konsequente Umsetzung der Binnenmarkt- und Wettbewerbsvorschriften, der Ausbau von intelligenten Energieinfrastrukturen, die Integration von erneuerbaren Energien, Fragen der Versorgungssicherheit und Signale für Investitionen in Kraftwerke sowie die Stärkung von Verbraucherrechten. Ein funktionierender Energiebinnenmarkt ist Dreh- und Angelpunkt für eine dauerhaft sichere, nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung in Europa und damit auch für eine erfolgreiche Energiewende in Deutschland.“
Im Rahmen einer Orientierungsaussprache zur Kommissionsmitteilung zu Energietechnologien und -innovationen haben die Minister erörtert, wie die EU-Strategie für Technologien und Innovationen im Energiebereich weiterentwickelt werden soll. Sie waren sich einig, dass eine gute Koordinierung der geplanten Aktivitäten und eine starke Einbeziehung der Mitgliedstaaten wichtig sind.
Staatssekretär Kapferer: „Die Stärkung von Forschung und Innovation im Energiebereich ist für das Gelingen der Energiewende ein entscheidender Faktor. Denn Forschung und Entwicklung sind der Schlüssel für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit. Dabei streben wir eine stärkere Zusammenarbeit mit anderen Mitgliedstaaten der EU und der Europäischen Kommission an. Es geht dabei um gemeinsame Forschungsprojekte von europäischer Tragweite, die zügig und unbürokratisch umgesetzt werden.“
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