Der Weg zum neuen KWK-Gesetz nach Veröffentlichung des Referentenentwurfs

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Am 31. August 2015 wurde der offizielle Referentenentwurf des KWK-Gesetzes 2016 veröffentlicht. Das Ziel ist ein Inkrafttreten des KWK-Gesetzes Anfang 2016. Das BHKW-Infozentrum kündigt eigene Informationsplattform zum neuen KWK-Gesetz an.

Pressemeldung der Firma BHKW-Infozentrum GbR

Nach einigen Verzögerung wurde am 31. August 2015 der offizielle „Referentenentwurf für ein Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz – KWKG)“ veröffentlicht. Das 64 Seiten umfassende Dokument trägt das Datum vom 28. August 2015 und kann u. a. im Downloadbereich des BHKW-Infozentrums heruntergeladen werden.

Über einige Inhalte des neuen KWK-Gesetzes hatte das BHKW-Infozentrum bereits im Vorfeld in den Berichten „Neues KWK-Gesetz nimmt Gestalt an“ sowie „BMWi veröffentlicht Referentenentwurf zum KWK-Gesetz 2016“ informiert.

Das Informationsportal des BHKW-Infozentrums zum neuen KWK-Gesetz wird derzeit auf der Internetseite „KWK-Gesetz 2016 (www.kwkg2016.de)“ konzipiert. Die Struktur der Rubriken sowie einige Inhaltsseiten wie z. B. der KWKG-Pressespiegel existieren bereits. Weitere Inhalte werden sukzessive eingefügt. Bis November 2015 soll die Seite vollständig mit Inhalten gefüllt sein.

Zeitplan KWK-Gesetz

Noch im September ist die Veröffentlichung eines ressortabgestimmten KWKG-Entwurfs durch das Bundeskabinett geplant. Anschließend beginnt die parlamentarische Beratung. Das KWKG 2016 soll Mitte/Ende November im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie abschließend beraten und im Bundestag verabschiedet werden. Geplant ist immer noch ein Inkrafttreten des neuen KWK-Gesetzes zum 1. Januar 2016. Inzwischen wird aber etwas zurückhaltender von einem „Inkrafttreten Anfang des Jahres 2016“ gesprochen.

Neue Struktur und neue Inhalte des KWKG 2016

Mit 35 Paragraphen wird das neue KWK-Gesetz deutlich umfangreicher als das KWK-Gesetz 2012 (20 Paragraphen). Neben zahlreichen neuen Regelungen wurde die Struktur des KWKG 2016 neu aufgesetzt. Viele altbekannte Regelungen finden sich nun in anderen Paragraphen.

Am 6./.7. Oktober 2015 wird das neue KWK-Gesetz ein zentrales Thema der KWK-Jahreskonferenz über den industriellen und kommunalen KWK-Einsatz sein. Auch die Podiumsdiskussion dieses KWK-Branchentreffs mit einem Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums und der Prognos AG wird sich vorrangig mit dem neuen KWK-Gesetz und der Rolle der KWK im Rahmen der Energiewende befassen.

Im November und Dezember werden von BHKW-Consult und dem BHKW-Infozentrum bundesweit insgesamt sechs Intensivseminare zum neuen KWK-Gesetz angeboten.



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Dateianlagen:
    • Weg des KWK-Gesetzes bis zum geplanten Inkrafttreten Anfang 2016 (Bild: BHKW-Infozentrum)
Seit 1999 informiert die BHKW-Infozentrum GbR (www.bhkw-infozentrum.de) auf zahlreichen Webseiten sowie in Fachzeitschriften über neue Technologien im Bereich alternativer und regenerativer Energieerzeugung mittels Blockheizkraftwerken (BHKW). Außerdem werden die Veränderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen für BHKW-Anlagen und Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) erläutert. Ab November 2015 wird eine BHKW-Datenbank mit komfortabler Suchfunktion auf der Seite BHKW-Beispiele.de (http://www.bhkw-beispiele.de) online sein. Außerdem können Interessierte in dem BHKW-Kenndaten-Tool 2015 (http://www.bhkw-kenndaten.de) aus einer Datenbank von mehr als 1.300 KWK-Modulen die technischen Daten sowie die Investitionskosten der jeweils interessanten Leistungsgröße heraus suchen. Nahezu wöchentlich werden über den derzeit größten internetbasierten BHKW-Newsletter mehr als 11.000 Abonnenten kostenlos informiert (www.bhkw-infozentrum.de/service/newsletter.html). Im Socialmedia-Bereich posten die Fachleute des BHKW-Infozentrums aktuelle Meldungen auf Facebook (www.facebook.com/bhkw.infozentrum), auf Twitter (www.twitter.com/bhkwinfozentrum) sowie in der XING-Gruppe "Blockheizkraftwerke - Energieversorgung der Zukunft"´(https://www.xing.com/net/blockheizkraftwerke/).


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