Staatssekretär Kapferer eröffnet „Fachdialog Netzneutralität“

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Pressemeldung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (bmwi)

Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), Stefan Kapferer, hat heute den „Fachdialog Netzneutralität“ eröffnet. Ziel des Dialogs ist es, den konkreten Handlungsbedarf zum Thema Netzneutralität herauszuarbeiten.

Staatssekretär Kapferer: „Ein freies und leistungsfähiges Internet ist zu einem unverzichtbaren Baustein unserer Gesellschaft geworden. Modernste Mobil- und Festnetze sind Voraussetzung für Wachstum und Wohlstand in Deutschland. Dabei sollten die Hochleistungsnetze den Anforderungen künftiger Dienste gerecht werden, ohne die Teilhabe des Einzelnen einzuschränken. Wir brauchen deshalb eine breit geführte öffentliche Debatte zur Netzneutralität. Denn bei diesem Thema geht es ebenso um Medienvielfalt und Datenschutz, wie auch um Investitions-, Diskriminierungs- und Wettbewerbsfreiheit als Grundprinzipien unserer Sozialen Marktwirtschaft.“

Das heutige Treffen von Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik bildet den Auftakt für eine Reihe von weiteren Veranstaltungen, mit denen das BMWi das Thema Netzneutralität auch im kommenden Jahr in den Fokus politischen Handelns rücken will. Geplant sind unter anderem eine Veranstaltung zum Thema Netzneutralität und Medienrecht sowie eine Veranstaltung rund um internationale Fragenstellungen.



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