"Die 'Eckpunkte' beschreiben eine kostenintensive und marktwirtschaftlich problematische Variante der Energiewende"

Zu den sogenannten EEG-Eckpunkten von Sigmar Gabriel hat EUROSOLAR heute ein Memorandum vorgelegt. Darin unterstreicht die gemeinnützige Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien, dass nicht das EEG oder die Erneuerbaren Energien die Kostentreiber sind, sondern vielmehr das überkommene Energiesystem mit seinen marktbeherrschenden Großkonzernen und der an den Interessen der Kohle- und Atomkraftswerksbetreiber ausgerichteten Struktur. „Die Vorstellung von einer „Marktintegration der erneuerbaren Energien“ ist vor dem Hintergrund der Strukturen des bestehenden Pseudomarktes völlig absurd“, so Dr. Axel Berg, Vorsitzender der Deutschen Sektion von EUROSOLAR, „zumal Kohle- und Atomenergie seit Jahrzehnten mit dreistelligen Milliardenbeträgen subventioniert worden sind.“

In dem Memorandum mahnt EUROSOLAR das Festhalten an den Grundprinzipien des EEG an: feste Vergütungssätze, Einspeisevorrang und Planungssicherheit für alle im Inland verfügbaren Erneuerbaren Energien. Keine verpflichtende Direktvermarktung für volatile Stromerzeugung aus Wind- und Solarenergie. Keine Verordnungsermächtigungen, mit denen Vergütungen, Boni oder Prämien ohne Beteiligung des Deutschen Bundestags und des Bundesrats per Regierungsverordnung gesenkt werden können. Keine Belastung des marktwirtschaftlich sinnvollen Eigenverbrauchs aus Erneuerbaren Energien. Auch wird der beschleunigte Ausbau der kostengünstigen Windkraft an Land (Onshore) und ein Abbau der kostenträchtigen Überförderung der Windkraft auf dem Meer (Offshore) vorgeschlagen.

„Von entscheidender Bedeutung für eine Senkung der EEG-Umlage ist die sofortige Reform des Wälzungsmechanismus“, erklärt Dr. Fabio Longo, Autor des Memorandums. „Der bisherige Wälzungsmechanismus führt zu steigenden EEG-Umlagen bei fallenden Preisen an der Strombörse, womit das EEG Opfer seines eigenen Erfolges wird, da die Preise an der Strombörse ja wegen der dort „vermarkteten“ EEG-Mengen sinken“, unterstreicht Stephan Grüger, Co-Autor des Memorandums. „Mit den vorgelegten „Eckpunkten“ ist Energieminister Gabriel leider noch auf dem falschen Weg. Die „Eckpunkte“ beschreiben eine kostenintensive und marktwirtschaftlich problematische Variante der Energiewende. Unser Memorandum zeigt den Weg einer schnellen, dezentralen, mittelständischen, marktwirtschaftlichen und daher kostengünstigen Energiewende auf“, fasst Dr. Axel Berg zusammen.

Hier finden Sie das EUROSOLAR-Memorandum zu den „Eckpunkten für eine EEG-Novelle“ (EEG 2015).

Weiterführende Links

• Originalmeldung von EUROSOLAR e.V. Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien
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