Am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos haben heute mehrere bedeutende WTO-Mitgliedsländer, darunter die USA, Japan, die Europäische Union und China eine neue Initiative zu Verhandlungen über den Abbau von Handelshemmnissen für Umweltgüter angekündigt.

Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel: „Unser Ziel ist es, den Umwelt- und Klimaschutz global voranzutreiben und ökonomische und ökologische Belange in Einklang zu bringen. Mit der Initiative für einen verstärkten Handel mit Umweltgütern können wir unseren Umwelt- und Klimazielen einen großen Schritt näher kommen. Wichtig ist, dass sich möglichst viele Länder an der Initiative beteiligen. Das wäre auch ein guter Impuls für weitere Fortschritte in der Doha-Runde. Wir wollen ein Abkommen, das Handelsbarrieren bei Umweltgütern für alle abbaut. Das ist auch im Interesse der deutschen Wirtschaft. Denn viele deutsche Unternehmen sind mit ihren innovativen Umweltprodukten Weltmarktführer. Stärken wir diesen Wirtschaftszweig, so stärken wir Wachstum und Beschäftigung auch hierzulande und tragen zu einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik bei.“

Angestrebt wird ein Abkommen, mit dem die Zölle für zahlreiche Umweltprodukte bis 2015 auf fünf Prozent oder weniger reduziert werden sollen. Die Basis für die Verhandlungen bildet eine bereits von der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) verabschiedete Liste von 54 Umweltgütern (z. B. Wasserfilter zur Abwasserklärung oder Bauteile für Windturbinen).

Auch China beteiligt sich an der Initiative. Damit dürfte das plurilaterale Abkommen rd. 90 Prozent des weltweiten Handelsvolumens umfassen. Die Vereinbarungen zu Zollsenkungen zwischen den Verhandlungspartnern kommen so allen WTO-Mitgliedern zugute.

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